Warum gibt es das Duale System in Deutschland?

Duale System DeutschlandHarald Heinritz, abfallbild.de

Die Gelben Säcke oder Gelben Tonnen kennt sicher jeder und viele haben in diesem Zusammenhang sicher vom »Dualen System« oder konkret vom »Dualen Abfallwirtschaftssystem« gehört. Warum das Duale System oder auch DSD so heißt und das die Einführung der Verpackungsverordnung von 1991 dahinter steckt, das wissen wahrscheinlich nur die Leute, die sich professionell mit Abfall und Recycling beschäftigen.

Unter dem Motto »Was kostet die Welt« hat sich Deutschland in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, wie auch die anderen westlichen Industrieländer, zu einer  »Wegwerfgesellschaft« entwickelt. Die Faszination darüber, wozu die Menschen alles in der Lage sind und der Wunsch der Firmen möglichst gute Profite zu machen, schlug sich in diesem Trend nieder. Immer verpackungsintensivere und wenig ressourcenschonende Einweggüter wurden hergestellt. Weil es möglich war und es damals, warum auch immer, anscheinend niemand interessierte , welche Folgen das hat. Dieser verschwenderische Umgang mit Rohstoffen fand seinen Höhepunkt darin, das noch bis Ende der 80er Jahre sämtliche Verpackungen von Lebensmitteln bis hin zu Kinderspielzeug in der Restmülltonne verschwanden, in den Verbrennungsanlagen und auf den Mülldeponien landeten. Dadurch wuchsen die Müllberge aber fast ins unermeßliche. Und auch die Kosten dieses extremen Anwachsens an Abfallmengen wuchsen enorm. Da wuchs langsam die Erkenntnis, dass es so nicht weiter gehen kann.

Schluss mit der Wegwerfgesellschaft

Die Verantwortlichen in Wirtschaft und Politik erkannten dabei die ökonomische und ökologische Bedeutung der Wiederverwertung von Verpackungsabfällen. Da sie viele wertvolle Materialien wie Aluminium oder Kunststoff enthalten. Dennoch machten es die unterschiedlichen Interessen von Industrie, Bund, Städten und Gemeinden sowie Umweltschutzgruppen nicht unbedingt einfach eine Verordnung zu erarbeiten, die es ermöglichte die Müllberge zu reduzieren, die Umwelt und Ressourcen zu schonen. Doch die Zeichen standen damals auf »GRÜN«. Mit den Bergen aus Müll wuchs auch in der Bevölkerung der Wunsch nach einer neuen und nachhaltigen Umweltpolitik. Das veranlasste 1986 die Regierung im überarbeiteten Abfallbeseitigungsgesetz (AbfG) die Konsumgüterindustrie, die Verpackungsproduzenten und den Handel zu verpflichten, eine Mitverantwortung für die Wiederverwertung bzw. bedarfsgerechte Entsorgung ihrer Erzeugnisse zu übernehmen (»Verursacherprinzip«). Zusätzlich forderte das »Vorsorgeprinzip«, die Industrie auf, ihre Produkte (Konsumgüter wie auch Verpackungen) umweltverträglich herzustellen und möglichen Entsorgungsproblemen schon im Herstellungsverfahren vorzugreifen.

Mehrwegsystem ein wichtiger Schritt zur Verringerung der Abfallflut

Auf dem Weg der starken Reduzierung der Müllberge wurde 1988 die Verordnung über die Rücknahme von Getränkeverpackungen aus Kunststoff erlassen. Sie führte zum Aufbau eines auf PET-Flaschen basierenden Mehrwegsystems. Zunächst noch ohne rechtliche Verbindlichkeit gegenüber
der Industrie legte die Bundesregierung 1990 die Ziele zur Vermeidung, Verringerung oder Verwertung von Abfällen von Verkaufsverpackungen aus Kunststoff für Nahrungs- und Genussmittel sowie Konsumgüter fest. Da sich aber weder die Verpackungs- und Konsumgüterhersteller noch die Handelsunternehmen freiwillig ihrer Mitverantwortung stellten, sah sich die Bundesregierung 1990 zum »ordnungspolitischen Handeln« gezwungen.

Verpackungsverordnung die erste Runde

Sie erließ die Verordnung über die Vermeidung von Verpackungsabfällen (VerpackV). Dabei hatte die Vermeidung oberste Priorität, wobei das als Ziel formuliert wurde und noch nicht gesetzlich festgelegt wurde. Die Hersteller sollten auf unnötiges Verpackungsmaterial verzichten. Ebenso sollten sie ihre Produkte so gestalten, dass sie möglichst mehrfach befüllt, und nicht-wiederbefüllbare Verpackungen nach ihrem Gebrauch vorrangig einer stofflichen Verwertung zugeführt werden können. Dem Verursacherprinzip folgend wurden mit der Verpackungsverordnung die Vertreiber verpflichtet, »vom Endverbraucher gebrauchte Verkaufsverpackungen in oder in unmittelbarer Nähe der Verkaufsstelle zurückzunehmen« und diese zusammen mit den Herstellern einer erneuten Verwendung oder einer Verwertung außerhalb der öffentlichen Abfallentsorgung« zuzuführen. (Bundesrat 1990b, § 6 Abs. I Satz 1, Abs. II Satz 1 VerpackV). Die Verordnung sah aber auch vor der Industrie und dem Handel neben die dieser unmittelbaren Rücknahme die Möglichkeit für das Duale System zu geben. Also ein Abfallwirtschaftssystem das dual neben dem öffentlichen System besteht, zu erschaffen und die Abfälle an den Haushalten oder in deren Nähe abzuholen.

Das Duale System wird geboren

Also gründeten Handel und Hersteller im September 1990 das Duale System bzw. die Duales System Deutschland GmbH (DSD GmbH). Sie soll für das getrennte Einsammeln, den Transport, die Sortierung und die Verwertung gebrauchter Verkaufsverpackungen in ganz Deutschland zuständig sein. Damit einher ging aber ein starker Interessenkonflickt zwischen Industrie, Politik und Umweltschützern. Denn das vorrangige Ziel der Abfallvermeidung, schien allein durch die Gründung des DSD mit seinem »vorgegaukelten ökologischen Gütezeichen«, dem »Grünen Punkt« nicht erfüllt zu werden. Die Kritiker bemängelten, dass Verbraucher durch den Grünen Punkt nicht wirklich ermuntert werden weniger Verpackungen zu gebrauchen. Eher das Gegenteil könnte der Fall sein. Denn durch die Trennung würden die Verbraucher nur »ihr Gewissen beruhigen und weiter bedenkenlos Einwegverpackungen konsumieren«. Außerdem wurde darüber gestritten ob das stoffliche Recyclingverfahren der Verpackungen gegenüber dem thermischen absolut zu priorisieren sei oder nicht. Da befürchtet wurde, dass die privatwirtschaftlichen Träger des Dualen Abfallwirtschaftssystems, den größten Teil der Verpackungsabfälle aus Kostengründen einfach verbrennen würden. Alles ganz schön kompliziert. Aber so ist es eben wenn verschiedene Interessen aufeinander treffen und Geld eine Rolle spielt.

Inkrafttreten der Verpackungsverordnung

Nach langen Verhandlungen trat dann am 1. Januar 1993 die erste Verpackungsverordnung (VerpackV), mit dem Ziel Verpackungsabfälle zu vermeiden bzw. stofflich zu verwerten, in Kraft. Sie verpflichtet alle Geschäfte die Verkaufsverpackungen zurück zu nehmen. Es gab Handel und Industrie die Möglichkeit, ein privatwirtschaftliches Duales Abfallwirtschaftssystem zu erschaffen und die Abfälle an den Haushalten oder in deren Nähe abzuholen. Dieses Duale System ist ausschließlich für die Sammlung, Sortierung und Wiederverwertung gebrauchter Verkaufsverpackungen zuständig und besteht neben der öffentlichen Abfallentsorgung. Diese besteht weiterhin und entsorgt den klassischen Hausmüll sowie die von der privaten Abfallwirtschaft aussortierten bzw. nicht-verwertbaren Verpackungsabfälle (d.h. die öffentliche Abfallentsorgung betreibt die Verbrennungsanlagen und Deponien).

Die Verbraucher zahlen das Duale System

Nun gab es also zwei untersschiedliche Abfallsammelsysteme. Das öffentliche System, bei dem Abholung und Verwertung der Abfälle durch öffentliche Gebühren finanziert wurden, und das privatwirtschaftliche System. Für das Duale System zahlten zur Erfassung und Sortierung der Abfälle, die Hersteller eine sogenannte »Lizenzgebühr«. Also eine finanzielle Entlastung für die Verbraucher durch die Einführung des dualen Systems? Nein! Zwar wurden und werden die Kosten über die Lizenzgebühr von den Herstellern erbracht, doch werden diese über den Handel auf die »vergepackten Produkte« umgelegt. Im Klartext wurden die Produktpreise erhöht, und so wurden die Kosten an den Endverbraucher weitergegeben.

Die Endverbraucher zahlen für die Trennung, die sie in den Haushalten selbst vohrnehmen ebenso wie für den Transport, die Sortierung und die Verwertung.

Letztendlich also eine Gebühr ähnlich der zu zahlenden Müllgebühren. Allerdings wurde von Kritikern immer wieder bemängelt, das gerade in den Anfangsjahren, als es nur das DSD gab, die Belastung für die Verbraucher im Verhältnis zu den wirtschaftlichen und umweltschonenden Effekten viel zu hoch war. Auch die inhaltliche Zielsetzung die Reduzierung und Vermeidung von Verkaufsverpackungen sowie die stofflich effizenteste Verwertung konnte mit dieser ersten VerpackungsV  nicht ausreichend erfüllt werden. So gab es mit den Jahren immer wieder Anpassungen und Änderungsverordnungen. U. a. auch, weil neue EU-Vorgaben umgesetzt werden mussten. Heute zahlt jeder Bürger schätzungsweise rund 12,50 Euro pro Jahr für die Dualen Systeme.

Die Dualen Systeme im Wettbewerb

Eine wichtige Änderunge war 2003 die behördliche Anerkennung weiterer Dualer Systeme. Die einsitige Monopostellung der »Dualen System Deutschland GmbH (DSD)« wurde damit aufgehoben. Mittlerweile sind aus allen 16 Bundesländern Dualen Systeme in den Markt eingetreten.

Stand: Januar 2016

Verwertungsquoten von Verpackungsmaterialien

Die Verpackungsverordnung schreibt für alle Verpackungsmaterialien Verwertungsquoten vor. Mindestens 65 Prozent der gesamten Verpackungsabfälle sollen jährlich verwertet werden, mindestens 55 Prozent stofflich. Die Entsorgungsunternehmen melden ihre Sammelmengen an ebenso die Sortieranlagen ihre Sortiermengen an die Dualen Systeme. Mit dem sogenannten Mengenstromnachweis, belegen die dualen Systeme jährlich den Landesumweltministerien die ordnungsgemäße Erfassung, Sortierung und Verwertung der Verpackungen.

Bitte denken Sie daran alle Lizenzzeichen sind kein behördlichen Umweltzeichen wie zum Beispiel der »Blaue Engel«. Sie weisen nur darauf hin, das Sie den Transport, die Sortierung und die Verwertung der Verpackung mit dem Kauf  bezahlt haben. Deshalb sollten Sie natürlich ein Interesse daran haben, das dies auch geschieht und die Verpackungen somit in den Gelben Sack oder die Gelbe Tonne entsorgen. (In manchen Regionen gibt es heute schon Wertstoffgefäße, in die neben Verpackungen aus Kunststoff, Metall oder Verbundstoffen auch weitere kleine Produkte aus eben diesen Stoffen entsorgen werden können). Ökologisch sinnvoller ist es natürlich soweit als möglich auf Einwegverpackung zu verzichten. Auch wenn die VerpackungsV das allgemeine Ziel Abfällen aus Verpackungen zu vermeiden oder zu verringern enthält, gibt es doch keine konkrete gesetzliche Vorgabe für die Vermeidung von Verpackungsabfällen. Aber wir Verbraucher können mit unserem Verhalten dennoch dazu beitragen.

So viel Verpackung wie nötig, so wenig Verpackung wie möglich! Bevorzugen Sie besser Pfand- bzw. Mehrwegsysteme oder wiederbefüllbare Verpackungen. Bei unvermeidlichen Verpackungen nutzen Sie auf alle Fälle die Entsorgungsangebote der Dualen Systeme!

 

Auf dem Wertstoffblog hat Benjamin Kloiber die ausführliche Geschichte des Dualen Systems in Deutschland in zehn Folgen aufgearbeitet. Sehr spannend und ausführlich.