Warum gibt es das Duale System in Deutschland?

Duale System DeutschlandHarald Heinritz, abfallbild.de

Die Gelben Säcke oder Gelben Tonnen kennen Sie sicher und viele haben in diesem Zusammenhang vom »Dualen System« oder konkret vom »Dualen Abfallwirtschaftssystem« gehört. Warum das Duale System oder auch DSD so heißt wissen Sie wahrscheinlich nicht. Das die Einführung der Verpackungsverordnung von 1991 dahinter steckt, das wissen wohl nur die Leute, die sich professionell mit Abfall und Recycling beschäftigen.

Unter dem Motto »Was kostet die Welt« haben sich Deutschland und die westlichen Industrieländer  in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu einer »Wegwerfgesellschaft« entwickelt. Die Menschen waren fasziniert, was alles möglich ist.  Auch der Wunsch der Firmen möglichst gute Profite zu machen, schlug sich in diesem Trend nieder. Große Mengen an Einweggütern wurden hergestellt und immer aufwendiger verpackt. Weil es möglich war. Kaum jemand dachte an die Ressourcen. Anscheinend interessierte niemanden, welche Folgen das hat. Ein verschwenderischer Umgang mit Rohstoffen. Noch bis Ende der 80er Jahre verschwanden sämtliche Verpackungen von Lebensmitteln bis hin zu Kinderspielzeug in der Restmülltonne. Sie landeten in den Verbrennungsanlagen und auf den Mülldeponien. Dadurch wuchsen die Müllberge fast ins Unermessliche. Und auch die Kosten dieses extremen Wachstums an Abfallmengen stiegen enorm. So kam langsam die Erkenntnis, dass es so nicht weiter gehen kann.

Schluss mit der Wegwerfgesellschaft

Die Verantwortlichen in Wirtschaft und Politik erkannten die ökonomische und ökologische Bedeutung der Wiederverwertung von Verpackungsabfällen. Allerdings machten es die unterschiedlichen Interessen von Industrie, Bund, Städten und Gemeinden sowie Umweltschutzgruppen nicht einfach eine entsprechende Verordnung zu erarbeiten. Dennoch, die Zeichen standen auf »GRÜN«. Mit den Bergen aus Müll wuchs auch in der Bevölkerung der Wunsch nach einer neuen und nachhaltigen Umweltpolitik. So überarbeitete 1986 die Regierung das Abfallbeseitigungsgesetz (AbfG). Die Konsumgüterindustrie, die Verpackungsproduzenten und der Handel wurden verpflichten, eine Mitverantwortung für die Wiederverwertung bzw. bedarfsgerechte Entsorgung ihrer Erzeugnisse zu übernehmen (»Verursacherprinzip«). Zusätzlich forderte das »Vorsorgeprinzip«, die Industrie auf, ihre Produkte (Konsumgüter wie auch Verpackungen) umweltverträglich herzustellen und möglichen Entsorgungsproblemen schon im Herstellungsverfahren vorzugreifen.

Mehrwegsystem ein wichtiger Schritt zur Verringerung der Abfallflut

Auf dem Weg der starken Reduzierung der Müllberge wurde 1988 die Verordnung über die Rücknahme von Getränkeverpackungen aus Kunststoff erlassen. Sie führte zum Aufbau eines auf PET-Flaschen basierenden Mehrwegsystems. Die Bundesregierung legte 1990 die Ziele zur Vermeidung, Verringerung oder Verwertung von Abfällen von Verkaufsverpackungen aus Kunststoff für Nahrungs- und Genussmittel sowie Konsumgüter fest. Allerdings noch ohne rechtliche Verbindlichkeit gegenüber der Industrie. Da sich aber weder die Verpackungs- und Konsumgüterhersteller noch die Handelsunternehmen freiwillig ihrer Mitverantwortung stellten, sah sich die Bundesregierung 1990 zum »ordnungspolitischen Handeln« gezwungen.

Verpackungsverordnung die erste Runde

Sie erließ die Verordnung über die Vermeidung von Verpackungsabfällen (VerpackV). Dabei hatte die Vermeidung oberste Priorität. Gesetzlich festgelegt war sie noch nicht. Die Hersteller sollten auf unnötiges Verpackungsmaterial verzichten. Die Produkte sollten sie so gestalten, dass sie möglichst mehrfach befüllt  und nicht-wiederbefüllbare Verpackungen nach ihrem Gebrauch vorrangig einer stofflichen Verwertung zugeführt werden können. Die Vertreiber wurden verpflichtet »vom Endverbraucher gebrauchte Verkaufsverpackungen in oder in unmittelbarer Nähe der Verkaufsstelle zurückzunehmen« und diese zusammen mit den Herstellern einer erneuten Verwendung oder einer Verwertung außerhalb der öffentlichen Abfallentsorgung« zuzuführen. (Bundesrat 1990b, § 6 Abs. I Satz 1, Abs. II Satz 1 VerpackV). Die Verordnung gab der Privatwirtschaft, neben dieser unmittelbaren Rücknahme auch die Möglichkeit für ein Duales System. Also ein Abfallwirtschaftssystem das dual, neben dem öffentlichen System besteht. Das bedeutet ein privates System darf diese Art der Abfälle an den Haushalten oder in deren Nähe abholen.

Das Duale System wird geboren

So gründeten Handel und Hersteller im September 1990 die Duales System Deutschland GmbH (DSD). Sie soll für das getrennte Einsammeln, den Transport, die Sortierung und die Verwertung gebrauchter Verkaufsverpackungen zuständig sein. Ein starker Konflikt zwischen Industrie, Politik und Umweltschützern. Denn das vorrangige Ziel der Abfallvermeidung, schien durch die Gründung des DSD mit seinem »vorgegaukelten ökologischen Gütezeichen«, dem »Grünen Punkt« nicht erfüllt. Die Kritiker bemängelten, dass Verbraucher dadurch nicht wirklich ermuntert werden weniger Verpackungen zu nutzen. Eher das Gegenteil könnte eintreten. Denn durch die Trennung würden die Verbraucher nur »ihr Gewissen beruhigen und weiter bedenkenlos Einwegverpackungen konsumieren«. Außerdem stritten die Beteiligten darüber, ob das stoffliche Recyclingverfahren gegenüber dem thermischen absolut zu priorisieren sei oder nicht. Da befürchteten die Kritiker, dass die Privatwirtschaft den größten Teil der Verpackungsabfälle aus Kostengründen einfach verbrennen würden. Alles ganz schön kompliziert. Aber so ist es wenn verschiedene Interessen aufeinander treffen und Geld eine Rolle spielt.

Inkrafttreten der Verpackungsverordnung

Nach langen Verhandlungen trat dann am 1. Januar 1993 die erste Verpackungsverordnung (VerpackV), mit dem Ziel Verpackungsabfälle zu vermeiden bzw. stofflich zu verwerten, in Kraft. Sie verpflichtet alle Geschäfte die Verkaufsverpackungen zurück zu nehmen. Es gab Handel und Industrie die Möglichkeit, ein privatwirtschaftliches Duales Abfallwirtschaftssystem zu erschaffen und die Abfälle an den Haushalten oder in deren Nähe abzuholen. Dieses Duale System ist ausschließlich für die Sammlung, Sortierung und Wiederverwertung gebrauchter Verkaufsverpackungen zuständig und besteht neben der öffentlichen Abfallentsorgung. Diese besteht weiterhin und entsorgt den klassischen Hausmüll sowie die von der privaten Abfallwirtschaft aussortierten bzw. nicht-verwertbaren Verpackungsabfälle (d.h. die öffentliche Abfallentsorgung betreibt die Verbrennungsanlagen und Deponien).

Die Verbraucher zahlen das Duale System

Nun gab es also zwei untersschiedliche Abfallsammelsysteme. Das öffentliche System, bei dem Abholung und Verwertung der Abfälle durch öffentliche Gebühren finanziert wurden, und das privatwirtschaftliche System. Für das Duale System zahlten zur Erfassung und Sortierung der Abfälle, die Hersteller eine sogenannte »Lizenzgebühr«. Also eine finanzielle Entlastung für die Verbraucher durch die Einführung des dualen Systems? Nein! Zwar wurden und werden die Kosten über die Lizenzgebühr von den Herstellern erbracht, doch über den Handel werden diese auf die »vergepackten Produkte« umgelegt. Im Klartext wurden die Produktpreise erhöht. Die Kosten gingen an den Endverbraucher über.

Die Endverbraucher zahlen für die Trennung, die sie in den Haushalten selbst vohrnehmen ebenso wie für den Transport, die Sortierung und die Verwertung.

Letztendlich also eine Gebühr ähnlich der Müllgebühren. Gerade in den Anfangsjahren, als es nur das DSD gab und die Belastung für die Verbraucher im Verhältnis zu den wirtschaftlichen und umweltschonenden Effekten viel zu hoch war, wiesen die Kritiker darauf hin. Auch die inhaltliche Zielsetzung, die Reduzierung und Vermeidung von Verkaufsverpackungen sowie die stofflich effizenteste Verwertung erfüllte die erste Verpackungsverordnung nicht ausreichend. So gab es mit den Jahren immer wieder Anpassungen und Änderungsverordnungen. U. a. auch, weil neue EU-Vorgaben umgesetzt werden mussten. Heute zahlt jeder Bürger schätzungsweise rund 12,50 Euro pro Jahr für die Dualen Systeme.

Die Dualen Systeme im Wettbewerb

Eine wichtige Änderung kam 2003. Weiterer Duale Systeme wurde zugelassen. Die einseitige Monopostellung der DSD GmbH wurde aufgehoben. Mittlerweile sind aus allen 16 Bundesländern Duale Systeme in den Markt eingetreten.

Stand: Januar 2016

Verwertungsquoten von Verpackungsmaterialien

Die Verpackungsverordnung schreibt für alle Verpackungsmaterialien Verwertungsquoten vor. Mindestens 65 Prozent der gesamten Verpackungsabfälle sollen  jährlich verwertet werden, mindestens 55 Prozent stofflich. Die Entsorgungsunternehmen melden ihre Sammelmengen an ebenso die Sortieranlagen ihre Sortiermengen an die Dualen Systeme. Mit dem sogenannten Mengenstromnachweis, belegen die dualen Systeme jährlich den Landesumweltministerien die ordnungsgemäße Erfassung, Sortierung und Verwertung der Verpackungen.

Bitte denken Sie daran alle Lizenzzeichen sind kein behördlichen Umweltzeichen wie zum Beispiel der »Blaue Engel«. Sie weisen nur darauf hin, das Sie den Transport, die Sortierung und die Verwertung der Verpackung mit dem Kauf  bezahlt haben. Deshalb sollten Sie natürlich ein Interesse daran haben, das dies auch geschieht und die Verpackungen in den Gelben Sack oder die Gelbe Tonne entsorgen. (In manchen Regionen gibt es  Wertstoffgefäße, in die neben Verpackungen aus Kunststoff, Metall oder Verbundstoffen auch weitere kleine Produkte aus eben diesen Stoffen entsorgen werden können). Ökologisch sinnvoller ist es natürlich soweit als möglich auf Einwegverpackung zu verzichten. Die Verpackungsverordnung enthält zwar das allgemeine Ziel Abfällen aus Verpackungen zu vermeiden oder zu verringern, aber es gibt keine konkrete gesetzliche Vorgabe für die Vermeidung von Verpackungsabfällen. Wir, als Verbraucher und Verbraucherinnen können mit unserem Verhalten dennoch dazu beitragen.

So viel Verpackung wie nötig, so wenig Verpackung wie möglich! Bevorzugen Sie besser Pfand- bzw. Mehrwegsysteme oder wiederbefüllbare Verpackungen. Bei unvermeidlichen Verpackungen nutzen Sie auf alle Fälle die Entsorgungsangebote der Dualen Systeme!

 

Auf dem Wertstoffblog hat Benjamin Kloiber die ausführliche Geschichte des Dualen Systems in Deutschland in zehn Folgen aufgearbeitet. Sehr spannend und ausführlich.